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Mutterschutz und Mutterschaftsurlaub: Alles zum Thema Elternzeit für Mütter

Mutterschutz und Mutterschaftsurlaub: Alles zum Thema Elternzeit für Mütter

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Mutterschutz und Mutterschaftsurlaub: Alles zum Thema Elternzeit für Mütter

Mütter, die die ersten Lebensjahre ihres Kindes nicht verpassen möchten, können in Deutschland Elternzeit bzw. Mutterschaftsurlaub nehmen. In diesem Zeitraum werden sie von der Arbeit freigestellt. So kann sich der Kinderbetreuung gewidmet werden und im Anschluss unbesorgt wieder an den Arbeitsplatz zurückgekehrt werden. Elternzeit können auch Väter beantragen. Wie das funktioniert und was dabei zu beachten ist, haben wir in diesem Beitrag erklärt.

Wer zahlt während des Mutterschaftsurlaubs?

In der Regel ist die Elternezeit auf eine Dauer von drei Jahren begrenzt. Währenddessen erhalten Arbeitnehmer:innen Geld vom Staat. Wie lange wird dieses jedoch gezahlt? Und wie viel Prozent vom eigentlichen Gehalt erhält man?

 

Ganze zwölf Monate erhalten Eltern zumindest einen Teil von ihrem eigentlichen Gehalt in Form von sogenanntem Elterngeld. Sollte ein Teil der Eltern erst später Elternzeit nehmen und zunächst weiterarbeiten, kann das Elterngeld auch 14 Monate lang gezahlt werden. Es ist außerdem möglich, monatlich nur die Hälfte vom Geld während der Elternzeit zu beanspruchen, wodurch sich der Zahlungszeitraum auf 24 Monate ausweitet. Die Höhe des Elterngeldes ist im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) festgeschrieben. Demzufolge werden in der Elternzeit vom eigentlichen Gehalt 67 Prozent vom Staat getragen. Maßgeblich ist dabei das Einkommen der letzten zwölf Monate. Mindestens 300 Euro und maximal 1.800 Euro sind hier im Normalfall möglich.

 

Wer mehr als 1.200 Euro monatlich verdient, bekommt 65 Prozent des jeweiligen Nettobetrags als Elterngeld ausgezahlt; bei einem gemeinsamen Einkommen von mehr als 500.000 Euro im Jahr wird nicht nur während der Elternzeit kein Gehalt, sondern auch kein Elterngeld gezahlt. Das Gleiche gilt für das Geld von Alleinerziehenden, deren jährliches Einkommen einen Wert von 250.000 Euro übersteigt.

 

Während der Zeitspanne, in der Elterngeld gezahlt wird, genießen Arbeitnehmer:innen einen Kündigungsschutz und dürfen dementsprechend nicht entlassen werden. 

Unterschied: Mutterschutz und Elternzeit

Um zu verstehen, wie Elternzeit und Mutterschutz zusammenhängen, müssen die beiden Teilbereiche separat beleuchtet werden.

 

Unter Mutterschutz wird die Gesamtheit all der Regelungen verstanden, welche Mütter vor und nach der Geburt schützen sollen, indem es ihnen hinsichtlich ihrer Erwerbstätigkeit Sonderrechte einräumt.
Hierzu zählen:

  • der besondere Kündigungsschutz für Schwangere und junge Mütter
  • Beschäftigungsverbote vor und nach der Geburt
  • Das Mutterschaftsgeld als Entgeltersatzleistung
  • Verbot von Arbeit an Abenden und Sonntagen
  • Der Auschluss von Tätigkeiten, die als gefährdend gelten

Diese Rechte haben durch das Mutterschutzgesetz (MuSchG) ihre eigene Kodifizierung. Der Beginn des Beschäftigungsverbotes beläuft sich in der Regel auf sechs Wochen vor dem errechneten Geburtstermin. Nach der Entbindung dauert er meist acht Wochen an, bei Mehrlings- oder Frühgeburten sind auch zwölf Wochen möglich.

 

Im Gegensatz zum Mutterschutz kann eine Elternzeit sowohl vom Kindsvater als auch von den Pflegeeltern und mitunter auch von Großeltern als Großelternzeit in Anspruch genommen werden. Damit ist eine Befreiung von der eigentlichen Erwerbstätigkeit gemeint, in welcher sich der Betreuung des Nachwuchses gewidmet wird. Elternzeit kann erst nach der Geburt, aber dann bis zum achten Lebensjahr eines Kindes für eine maximale Dauer von drei Jahren beansprucht werden – diese müssen jedoch nicht am Stück genommen werden, sondern können aufgesplittet sein. Dementsprechend muss eine Elternzeit rechtzeitig beantragt und vom/von der Arbeitgeber:in abgesegnet werden, während der Mutterschutz in der Regel automatisch und ohne zusätzliche Bestätigung beginnt und endet. Die Elternzeit und das entsprechende Elterngeld sind im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz, kurz BEEG, festgehalten.

 

(Werdende) Mütter können sowohl Mutterschutz als auch Elternzeit in Anspruch nehmen. Dementsprechend sind verschiedene Konstellationen denkbar. 

Überschneidungen von Mutterschutz und Elternzeit?

Mutterschutz in der Elternzeit ist de facto nicht möglich. Trotzdem ist es möglich, dass der Kindsvater nach der Geburt eine Elternzeit beansprucht, während die Kindsmutter sich noch im Mutterschutz befindet – in solch einem Fall ist eine Überschneidung also durchaus möglich.

 

Handelt es sich um die Kindsmutter, verhält es sich so: Diese befindet sich offiziell entweder im Mutterschutz oder in Elternzeit. Hier ist nur ein Status möglich. Da ohnehin vor und nach der Geburt ein Beschäftigungsverbot gilt, ist es üblich, zunächst die entsprechenden acht bzw. zwölf Wochen nach der Entbindung in Anspruch zu nehmen und direkt danach eine Elternzeit anzuhängen.

 

Daraus ergibt sich auch, dass immer nur eine bestimmte Entgeldfortzahlung in Anspruch genommen werden kann: Arbeitnehmerinnen können kein Mutterschaftsgeld in einer offiziellen Elternzeit nehmen, genauso wird kein Elterngeld im Mutterschutz ausgezahlt.

Ist Mutterschutz Teil der Elternzeit?

Genau gesagt ist die Dauer des Mutterschutzes beim Elternzeitanspruch der Mutter inbegriffen. Dies ist in § 15 Abs. 2 Satz 3 BEEG festgelegt:

 

Die Zeit der Mutterschutzfrist wird für die Elternzeit der Mutter auf die Begrenzung nach den Sätzen 1 und 2 angerechnet. Die Kindsmutter kann also nicht zusätzlich zur Zeit des Beschäftigungsverbotes noch einmal drei volle Jahre Elternzeit nehmen, sondern diese Arbeitsbefreiung ist davon in Abzug zu bringen. Dennoch ist der Mutterschutz nicht als eine Elternzeit zu werten.

Wann beginnt nun die Elternzeit für Mütter? 

Die offizielle Elternzeit beginnt erst nach dem Mutterschutz – gesetzt dem Fall, dass sie beantragt wurde. Der Mutterschutz geht also nicht automatisch in eine Elternzeit über. Betroffene Arbeitnehmerinnen müssen eine anschließende Elternzeit fristgerecht beim/bei der Arbeitgeber:in eingereicht haben. Sonst kann es zu Komplikationen oder schlimmstenfalls zu einer Kündigung kommen.

 

Gleichwohl die Zeit der Sperrfrist in der verfügbaren Elternzeit der Mutter eingerechnet wird, handelt es sich rechtlich bei dem Mutterschutz nicht um Elternzeit.

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